von Stefan Pleyer
Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit Personalmangel, deswegen erwägen die deutschen Streitkräfte die Rekrutierung von Ausländern, höchstwahrscheinlich aus den Staaten der Europäischen Union. Dies könne die Tore auch für die in den EU-Ländern lebenden Auslandsdeutschen (aus Ungarn, Polen, Rumänien, usw.) öffnen und eine militärische Karriere in Deutschland eröffnen. Noch vor paar Monaten war keine Rede von einer solchen Aktion innerhalb der Bundeswehr.
Wegen des ständigen Personalmangels erwägt die Bundeswehr einem Bericht zufolge nun die Aufnahme von Ausländern: „Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen Optionen sorgfältig durch“, sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums der „Augsburger Allgemeinen“, woraus die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitierte.
Der SPD-Militärexperte Karl-Heinz Brunner kann sich vorstellen, EU-Ausländer in die Truppe aufzunehmen. Er kommentierte die Nachricht folgendermaßen: „Wenn Bürger weiterer Staaten aufgenommen werden, gar gegen das Versprechen, einen deutschen Pass zu bekommen, droht die Bundeswehr zu einer Art Söldnerarmee zu werden.“ Bei anderen Ausländern müsse die Reihenfolge sein, dass sie zuerst deutsche Staatsbürger werden – und dann Bundeswehrsoldat.
Der verteidigungspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, sagte der „Augsburger Allgemeinen“: „Im Rahmen der europäischen Freizügigkeit könnten hier moderne Modelle entwickelt werden. Allerdings müsse bei jedem Soldaten das besondere Treueverhältnis gesichert sein.“
Die Überlegungen bergen jedoch politischen Zündstoff. Aus dem deutschen Soldatengesetz ergibt sich dem Bericht zufolge ein besonderes Treueverhältnis zwischen Staat und Soldat, als dessen Voraussetzung die deutsche Staatsbürgerschaft des Soldaten gilt. Offenbar wird demnach sogar diskutiert, ausländischen Rekruten im Gegenzug zum Eintritt in die Bundeswehr einen deutschen Pass anzubieten.
Aus unserer Sicht würden sich hinsichtlich der Strategie der offenen Tür der Bundeswehr noch andere Detailfragen stellen: Durch einen solchen Schritt, also wenn auch EU-Bürger in der Bundeswehr dienen könnten, hätten naturgemäß auch Auslandsdeutsche die Chance auf eine Bundeswehr-Karriere. Es stand die Meinung bisher, dass Deutschland mit dem Dienst der europäischen Auslandsdeutschen nicht rechnen würde, jedoch scheint es heutzutage ein anderer Wind zu wehen. Wie sehr würden die europäischen Jugendlichen aus den deutschen Minderheitengemeinschaften diese Möglichkeit nutzen? Ein paar Jahre Militärdienst für die deutsche Staatsbürgerschaft?
In Frage kämen, wenn wir die Zahl der Angehörigen der deutschen Minderheit nehmen, Ungarn und Polen. Aber im Falle Ungarns fällt noch was ins Gewicht: Das Land kämpft mit den Problemen einer besonders unterentwickelten und veralteten Landwehr. Vor Wochen gab der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, zu, dass Ungarn sich beispielsweise gegen Serbien oder Rumänien mit ca. 3000 wirklich einsatzbaren Soldaten und 13 Panzern nicht verteidigen könnte. Heuer versucht die Regierung die Armee zu modernisieren, das bedeutet auch Rekrutierung, an Universitäten ebenfalls, um auch den Reservistenbestand zu stärken. Wenn die Bundeswehr eine solche oben erwähnte Erleichterung bei der Aufnahme einführen würde, würde das der ungarischen Honvédség sicherlich Konkurrenz bringen, es reicht an dieser Stelle allein auf die Unterschiede bei der Besoldung hinzuweisen.
Bild: tagesspiegel.de
